Familienrecht2019-10-07T23:28:59+02:00

Project Description

Familienrecht

Ihr Ansprechpartner bei allen familienrechtlichen Fragen ist Herr Zumdick, Rechtsanwalt für Familienrecht. Dieser berät und vertritt Sie sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich auf allen Gebieten des Familienrechts.

Hierzu zählen insbesondere:

  • Trennung
    Schon bei der Trennung gilt es, eine Vielzahl von Fragen zu klären. Wer nutzt die vormals gemeinsame Ehewohnung und den Hausrat? Lässt sich hier keine Einigung erzielen, sind gerichtliche Verfahren auf Zuweisung der Ehewohnung sowie Hausratsteilung durchzuführen.
    Ferner ist die weitere Tilgung der von den Eheleuten gemeinsam eingegangenen Verbindlichkeiten zu klären. Darüber hinaus ist ggf. die Mitwirkung des anderen Ehegatten bei der Kündigung von Verträgen (z.B. des Mietvertrages) herbeizuführen. Nicht zuletzt sind Unterhaltsansprüche zu klären sowie die Ausübung des Umgangsrechts mit den gemeinsamen Kindern zu regeln.
  • Scheidung
    Nach Ablauf des Trennungsjahres kann beim Amtsgericht der Antrag auf Ehescheidung gestellt werden. In Ausnahmefällen, nämlich dann, wenn einem Partner aus Gründen, die nicht in seiner Person liegen, das Festhalten an der Ehe nicht bis zum Ablauf des Trennungsjahres zugemutet werden kann, kommt eine Scheidung bereits vor Ablauf des Trennungsjahres in Betracht.
    Wer einen Scheidungsantrag stellen möchte, muss dazu anwaltlich vertreten sein. Eine anwaltliche Vertretung des anderen Ehegatten ist dann nicht erforderlich, wenn er dem Scheidungsantrag lediglich zustimmen möchte. Um eigene Anträge stellen zu können, bedarf jedoch auch der andere Ehegatte anwaltlicher Vertretung.
  • Aufhebung der eingetragenen Lebenspartnerschaft
    Die Lebenspartnerschaft wird auf Antrag eines oder beider Lebenspartner durch gerichtliches Urteil aufgehoben. Nach Ablauf eines Trennungsjahres kann der entsprechende Antrag beim Familiengericht gestellt werden. Der antragstellende Lebenspartner muss dabei anwaltlich vertreten sein.
  • Versorgungsausgleich
    Der Versorgungsausgleich dient dazu, die während der Ehe oder eingetragenen Lebenspartnerschaft beidseits erworbenen Versorgungen bzw. Versorgungsanwartschaften (z.B. aus der gesetzlichen Rentenversicherung, der Beamtenversorgung, Zusatzversorgungen, Betriebsrenten, etc.) zwischen den Eheleuten/Lebenspartnern auszugleichen. Der sog. öffentlich-rechtliche Versorgungsausgleich wird im Regelfall von Amts wegen mit der Ehescheidung bzw. der Aufhebung der eingetragenen Lebenspartnerschaft durchgeführt.
    Je nach der Lage des Einzelfalls können jedoch von dem gesetzlichen Versorgungsausgleich abweichende Regelungen angebracht sein, z.B. wenn einer oder beide Ehepartner/Lebenspartner aufgrund selbstständiger Tätigkeit für die Altersvorsorge auf andere Weise als durch Einzahlung in eine Rentenversicherung oder ein berufsständisches Versorgungswerk vorgesorgt haben. Haben beide Partner gleich hohe Versorgungen erzielt, kommt unter Umständen auch ein Ausschluss des Versorgungsausgleichs in Betracht.
  • Unterhalt
    Hier berät und vertritt Rechtsanwalt Zumdick Sie bei der Durchsetzung Ihrer berechtigten Ansprüche auf bzw. Abwehr unberechtigter Forderungen von Trennungsunterhalt, Kindesunterhalt, Nachscheidungsunterhalt und Elternunterhalt. Zu letzterem gehört auch die Abwehr auf das Sozialamt übergeleiteter Unterhaltsansprüche der Bedürftigen Eltern gegenüber ihren Kindern. Wenn keine außergerichtliche Einigung herbeigeführt werden kann, vertritt RA’in Wedewer Sie im Klageverfahren sowie in dringenden Fällen im Eilverfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung vor dem Familiengericht.
  • Zugewinnausgleich
    Eheleute leben im Güterstand der Zugewinngemeinschaft falls sie nicht in einem Ehevertrag etwas anderes vereinbart haben. In der Zugewinngemeinschaft behält zunächst jeder Ehegatte sein bereits bei Eheschließung vorhandenes Vermögen. Das, was ein Ehegatte während der Ehe an Vermögen erwirbt, zählt ebenfalls ausschließlich zu seinem Vermögen. Erst am Ende der Ehe findet ein sogenannter Zugewinnausgleich statt. Hierzu muss das Vermögen jedes Ehegatten zum Zeitpunkt der Eheschließung und zum Zeitpunkt der Zustellung des Scheidungsantrages ermittelt werden. Sodann kann errechnet werden, ob und wenn ja, in welcher Höhe einem Ehegatten gegenüber dem anderen eine Ausgleichsforderung zusteht. Wir vertreten sie bei der Ermittlung und Durchsetzung dieser Forderung.
  • Sorgerecht
    Hierunter fallen u.a. Streitigkeiten wegen der vollständigen Übertragung des Sorgerechts oder der Übertragung einzelner Teile des Sorgerechts (z.B. des Aufenthaltsbestimmungsrechts oder der Vermögensfürsorge) auf einen Elternteil im Falle von Trennung oder Scheidung oder Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft, die Regelung des Sorgerechts nicht miteinander verheirateter Eltern, die Regelung der Handhabung einzelner, konkreter Fragen bei der sonst gemeinsamen Ausübung des Sorgerechts sowie die Beratung und Vertretung gegenüber der Entziehung des Sorgerechts.
  • Umgangsrecht
    Dieser Komplex umfasst die Ausgestaltung des Umgangsrechts im Einzelfall durch die Erarbeitung entsprechender Vereinbarungen und ggf. die gerichtliche Durchsetzung von Umgangsrechten eines Elternteils mit seinen Kindern.
  • Vaterschaftsfeststellung, Vaterschaftsanfechtung
  • Familiensachen mit Auslandsbezug
    Bei der von Ihnen gewünschten Regelung sind unter Umständen ausländische Rechtsvorschriften zu beachten. Derartige Fälle liegen z.B. dann vor, wenn einer oder beide Elternteile, Ehepartner oder Lebenspartner eine andere als die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, die Ehe oder ein Äquivalent einer eingetragenen Lebenspartnerschaft im Ausland geschlossen wurde, in Unterhaltssachen der Unterhaltsschuldner im Ausland lebt, etc.
Darf den Eltern das Sorgerecht ganz oder teilweise entzogen werden, wenn sie ihren Kindern den Schulbesuch verweigern?2021-09-10T10:10:41+02:00

In einer neueren Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle (OLG Celle, Beschluss vom 02.06.2021, AZ: 21 UF 205/20) hat das OLG entschieden, dass Eltern das Sorgerecht für ihre Kinder teilweise entzogen werden kann, wenn sie sich der Beschulung ihrer Kinder auf einer staatlich anerkannten Schule verweigern und für ihre Kinder deshalb die Gefahr besteht, weder das erforderliche Wissen, noch erforderliche Sozialkompetenzen erlernen zu können. Der Entzug des Sorgerechts erfolgt für den Bereich der schulischen Angelegenheiten, so das OLG Celle in dem oben genannten Beschluss.

Hintergrund war folgender Sachverhalt:

Die sorgeberechtigten Eltern hatten ihre zwei ältesten Kinder im Alter von 8 und 7 Jahren in einer „freien christlichen Schule“ zu Hause unterrichtet und ihnen den Schulbesuch der staatlichen Schulen verweigert. Der Antrag der Eltern an die Landesschulbehörde, ihre beiden Kinder von der Schulpflicht zu befreien, wurde von der Landesschulbehörde zunächst abgelehnt. Rechtskräftig entschieden ist in dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren über das von den Eltern eingelegte Rechtsmittel noch nicht.

Während das erstinstanzliche Gericht entschieden hatte, das familiengerichtliche Maßnahmen noch nicht zu ergreifen seien, dabei bei den Kindern in Bezug auf Sozialkompetenz und Wissensstand noch keine Defizite festzustellen seien, war der Familiensenat des OLG Celle in der oben genannten Entscheidung von einer erheblichen Kindeswohlgefährdung ausgegangen. Auch wenn aktuell noch keine Defizite nachweisbar seien, so liege hier jedoch eine akute Gefährdung des Wohls der beiden Kinder vor.

Das OLG Celle stellte fest, dass die Eltern ganz offensichtlich nicht in der Lage waren, das für die spätere berufliche Ausbildung erforderliche Wissen den Kindern zu vermitteln und insbesondere auch die in der Schule „mitgelernte Sozialkompetenz“ zu vermitteln. Vor diesem Hintergrund, sodass das OLG Celle weiter, sei es geboten nach § 1666 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) die zur Abwendung der Gefahr des Kinderwohls erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Dementsprechend hat das OLG Celle den beiden Eltern das Sorgerecht für die schulische Angelegenheit entzogen.

In dieser Entscheidung wird deutlich, dass in familienrechtlichen Angelegenheiten, in denen es um das Wohl des Kindes geht, familienrechtliche Maßnahmen auch ohne den Antrag oder den Wunsch eines Elternteils ergriffen werden können. Umso mehr gilt natürlich in familienrechtlichen Auseinandersetzungen, dass für den Fall, dass ein Elternteil das Verhalten eines anderen Elternteils für kindeswohlgefährdend hält, auch weitreichende Maßnahmen zu Gunsten des einen Elternteils getroffen werden können. Hätte im obigen Fall beispielsweise bei der Praktizierung eines Wechselmodells nur ein Elternteil den Besuch einer staatlich anerkannten Schule verweigert, so wäre auch nur diesem Elternteil das Sorgerecht mindestens für schulische Angelegenheiten entzogen worden und dem anderen Elternteil zur alleinigen Ausübung zugesprochen worden.

Sollten Sie Anzeichen für die Gefährdung des Wohls Ihres eigenen Kindes oder aber auch von Kindern innerhalb der Verwandtschaft oder der Nachbarschaft bemerken, steht Ihnen Herr Rechtsanwalt Christian Zumdick für ein Erstberatungsgespräch über die Möglichkeiten der außergerichtlichen, aber auch gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Anliegen gerne zur Verfügung. Er ist Ihr Ansprechpartner in familienrechtlichen Angelegenheiten.

Darf ich mein Kind impfen lassen, auch wenn der andere Elternteil damit nicht einverstanden ist?2021-04-21T19:47:52+02:00

Auch wenn Impfungen gegen das sogenannte Coronavirus bei Kindern aktuell, bei Abfassen dieses Artikels, noch nicht vorgenommen werden, so kommt es jedoch auch
bei
den anderen Schutzimpfungen für Kinder immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den Elternteilen. Die Frage, ob ein Kind eine Schutzimpfung erhält, ist Ausfluss der elterlichen Sorge, die nach den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gemeinsam von den Eltern ausgeübt wird. Gemäß § 1627 BGB haben die Eltern die elterliche Sorge in eigener Verantwortung und gegenseitigem Einvernehmen zum Wohle des Kindes auszuüben. Bei Meinungsverschiedenheiten müssen sie versuchen, sich zu einigen. Ist eine Einigung nicht möglich, so bestimmt § 1628 BGB für den Fall, dass sich die Eltern in einer einzelnen Angelegenheit oder in einer bestimmten Art von Angelegenheiten der elterlichen Sorge deren Regelung für das Kind von erheblicher Bedeutung ist, nicht einigen können, dass das örtlich zuständige Familiengericht auf Antrag eines Elternteils die Entscheidung einem Elternteil überträgt.

In einem vom Oberlandesgericht Frankfurt (Beschluss vom 08.03.2021, Az. 6 UF 3/21) entschiedenen Fall wollte eine Mutter das im Jahre 2018 geborene Kind nach den Empfehlungen der ständigen Impfkommission (STIKO) impfen lassen. Hiermit war der Vater nicht einverstanden. Vor diesem Hintergrund beantragte die Mutter vor dem zuständigen Gericht, ihr die Entscheidungsbefugnis über die von der ständigen Impfkommission empfohlenen Standardimpfungen zu übertragen. Dem kam nicht nur das Amtsgericht, sondern in zweiter Instanz auch das Oberlandesgericht Frankfurt nach. Zu den Empfehlungen der ständigen Impfkommission gehören u. a. die Impfungen gegen Masern, Mumps, Röteln sowie gegen Tetanus, Diphtherie und Hepatitis B.

Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied, dass eine an den Empfehlungen der ständigen Impfkommission orientierte Entscheidung der Kindesmutter über vorzunehmende Impfungen im Ausgangspunkt das für das Kindeswohl bessere Konzept im Sinne der Rechtsprechung darstellt.

Einen Anhaltspunkt, auch im konkreten Fall von den Empfehlungen der ständigen Impfkommission abzuweichen, hat das Oberlandesgericht Frankfurt nicht erkannt. Damit ist entschieden, dass die Entscheidung über die Durchführung von Schutzimpfungen für ein gemeinsames Kind bei Uneinigkeiten oder Streit auf den Elternteil übertragen wird, der seine Haltung an den Empfehlungen der ständigen Impfkommission orientiert.

Wirkt sich die sogenannte Corona-Sonderzahlung für Kinder unterhaltsrechtlich aus?2021-01-30T00:54:55+01:00

Durch die Bundesregierung wurde beschlossen, die Auswirkungen der coronabedingten Einschränkungen, insbesondere der Familien, dadurch abzufedern, dass für jedes Kind, welches kindergeldberechtigt ist, eine Einmalzahlung in Höhe von 300 € erfolgt. Die Zahlung soll in den Monaten September und Oktober 2020 in zwei Monatsraten zu je 200 € bzw. 100 € erfolgen. Die Auszahlung erfolgt automatisch mit dem Kindergeld von der Kindergeldkasse an denjenigen, an den das Kindergeld auch sonst ausgezahlt wird.

In der Regel wird das Kindergeld an den unterhaltsberechtigten Elternteil ausgezahlt. Es stellt sich daher in der Tat die Frage, ob und inwieweit der Betrag in Höhe von insgesamt 300,00 € vom Unterhaltsschuldner verrechnet oder einfach vom Unterhaltsbetrag abgezogen werden kann.

Zunächst gilt hier, dass die Einmalzahlung in Höhe von 300 € je kindergeldberechtigtem Kind wie das Kindergeld selbst zu behandeln ist. Daher wird der Betrag zur Hälfte auf die Unterhaltszahlung angerechnet. Es dürfen daher nur 100 € bzw. 50 € von den Unterhaltsleistungen in Abzug gebracht werden. Da die Auszahlung in zwei monatlichen Raten zu je 200€ und 100 € erfolgt, ist der Unterhaltsschuldner also im Monat September berechtigt, einen Betrag in Höhe von 100 € und im Monat Oktober 2020 einen Betrag in Höhe von 50 € von seinem Unterhalt abzuziehen.

Sollten Sie Unterhaltsschuldner sein und sollte der Unterhalt tituliert sein, gilt die titulierte Zahlungsverpflichtung jedoch auch in den Monaten September und Oktober 2020 fort. Sie könnte nur, notfalls auch gerichtlich, abgeändert werden. Soweit Sie unterhaltsverpflichtet sind, empfiehlt sich daher das Gespräch mit dem Unterhaltsempfänger bzw. dem gesetzlichen Vertreter

Gern beraten wir Sie hierzu bei einem telefonischen oder gern auch persönlichen Termin. Ihr Ansprechpartner in diesem Fall ist Herr Rechtsanwalt Christian Zumdick.

Wieviel Unterhalt bekomme ich bzw. muss ich zahlen? Bekomme ich auch nach der Scheidung noch Unterhalt oder nur meine Kinder?2018-08-15T11:41:10+02:00

Die Frage der Unterhaltspflicht, der Unterhaltsberechtigung und insbesondere der Höhe des Unterhalts sind die  am häufigsten diskutierten Fragen im Bereich des Familienrechts. Da es hier zwischen den entweder schon geschiedenen oder sich noch in der Scheidung befindlichen Eheleuten um „bares Geld“ geht wird oft mit harten Bandagen gekämpft. Bei der Höhe des Unterhalts kommt es grundsätzlich auf die Höhe des Einkommens des Unterhaltspflichtigen an. Dieses Einkommen ist jedoch durch notwendige Ausgaben zu bereinigen. So können beispielsweise notwendige Kreditkosten oder andere Kosten und Ausgaben von dem Einkommen abgesetzt werden. Andererseits versuchen unterhaltspflichtige Personen oft, zu viele und vor allem zu hohe Abzüge vorzunehmen, um so ihr Einkommen kleinzurechnen. Eine Unterhaltsverpflichtungen bzw. Unterhaltsberechtigung besteht nicht nur für Kinder oder für die Dauer des Getrenntlebens vor der Scheidung. Auch Jahre nach der Rechtskraft der Scheidung sind unter Umständen noch sogenannte Nachscheidungsunterhaltsansprüche möglich.

Bleiben die Kinder nach einer Scheidung immer bei der Kindesmutter?2018-08-15T11:40:50+02:00

Einen Automatismus, dass die gemeinsamen Kinder nach einer Scheidung immer im Haushalt der Kindesmutter verbleiben, gibt es nicht. Grundsätzlich haben bis zu einer anderslautenden Entscheidung des Familiengerichts beide  verheirateten Eltern auch nach der Trennung weiterhin das gemeinsame Sorgerecht. Dies gilt grundsätzlich auch nach der Scheidung. Beide Elternteile haben sich also gemeinsam über alle Frage das gemeinsame Kind betreffend zu einigen.  In welchem Haushalt die Kinder leben richtet sich in erster Linie nach dem Kindeswohl. Dieser Begriff ist in den familienrechtlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches bestimmend. Am einfachsten ist es, wenn die Eltern sich einvernehmlich auf den Aufenthaltsort des gemeinsamen Kindes oder der gemeinsamen Kinder einigen. Sollte dies nicht möglich sein, können Sie mithilfe ihres Rechtsanwaltes eine Entscheidung des Familiengerichts herbeiführen. Für die Entscheidung des Familiengericht  spielt das Wohl des Kindes dabei die entscheidende Rolle. Der Familienrichter prüft, wer für das Kind und seine Entwicklung die besten Voraussetzungen bietet. In diesem Fall ist eine sorgsame Vorbereitung der gerichtlichen Auseinandersetzung unbedingt erforderlich. Auch in diesen Fragen beraten wir Sie gerne in einem ersten Beratungsgespräch.

Ich kann keinen Unterhalt zahlen, darf ich meine Kinder trotzdem sehen?2018-08-15T11:40:25+02:00

Der Gesetzgeber hat aus gutem Grund Umgangs- und Kontaktrechte von der Zahlung von Unterhalt unabhängig gestaltet. Selbstverständlich haben sie auch für den Fall, dass sie selbst keinen Unterhalt zahlen können das Recht, aber auch die Pflicht Kontakt und Umgang mit ihren Kindern zu haben. Sie sollten sich in solchen Fällen nicht scheuen, anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, um ihre Rechte durchzusetzen.

Mein Expartner will das alleinige Sorgerecht für unsere Kinder, was soll ich tun?2018-08-15T11:40:03+02:00

Gerade in Bezug auf das Thema Kinder in einer gescheiterten Beziehung ist eine anwaltliche Beratung nahezu zwingend erforderlich. Leider viel zu oft werden bei Fragen des Unterhalts, des Umgangsrechts, des Aufenthaltsbestimmungsrechts oder des Sorgerechts die gemeinsamen Kinder von der einen oder anderen Elternseite als Druckmittel eingesetzten. Dies ist nicht nur für den jeweils anderen Elternteil belastend, sondern auch für die Entwicklung der Kinder mehr als gefährlich. Wir empfehlen Ihnen in diesen Fällen dringend einen Termin mit unserem Büro zu vereinbaren, da jeder Fall einer individuellen Beratung bedarf. Keinesfalls sollten Sie sich ohne anwaltlichen Rat auf eine Auseinandersetzung einlassen.

Was kostet mich die Scheidung?2018-08-15T11:35:55+02:00

Die Kosten einer Scheidung werden individuell nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz berechnet. In der Regel spielt das Einkommen eine Rolle, nachdem sich der Verfahrenswert des Scheidungsverfahrens berechnet. Für den Fall, dass keine ausreichenden finanziellen Mittel zur Verfügung stehen, besteht auch immer die Möglichkeit sogenannte Verfahrenskostenhilfe zu beantragen. In diesen Fällen wird die Anwaltsvergütung aus der Staatskasse getragen. Gerne beraten wir Sie in dieser Frage individuell in einem ersten Beratungsgespräch.

Ich möchte mich scheiden lassen. Brauche ich für die Scheidung einen Rechtsanwalt?2018-08-15T11:35:19+02:00

Ohne Rechtsanwalt ist in Deutschland eine Scheidung nicht möglich. Ein Rechtsanwalt muss den Scheidungsantrag bei dem für Sie zuständigen Amtsgericht einreichen und unterschreiben. Ohne rechtsanwaltliche Vertretung ist ein Scheidungsantrag unzulässig. Vor Gericht besteht in Familiensachen grundsätzlich Anwaltszwang. Soweit sich Ehepaare, die sich scheiden lassen möchten in den wichtigsten Fragen einer Meinung sind, kann es aber ausreichend nur einen Rechtsanwalt zu beauftragen.

Ihr Anwalt für Familienrecht in Werne

Christian Zumdick
Christian ZumdickRechtsanwalt

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