Versicherungsrecht

Versicherungsrecht2018-08-20T12:55:26+00:00

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Versicherungsrecht

Das Privatversicherungsrecht beschäftigt sich mit den Rechten und Pflichten der Beteiligten an einem Versicherungsvertrag. Das Versicherungsrecht umfasst eine Vielzahl von Bereichen, z.B.

  • private Krankenversicherung
  • Lebensversicherung
  • Berufsunfähigkeitsversicherung
  • Unfallversicherung
  • Kaskoversicherung
  • Hausratversicherung
  • Wohngebäudeversicherung
  • Feuerversicherung
  • Haftpflichtversicherung
  • Rechtschutzversicherung
  • Einbruchdiebstahlversicherung
  • Reisegepäckversicherung
  • Reiserücktrittskostenversicherung
  • Bauwesenversicherung
  • Transportversicherung

und viele weitere Versicherungszweige. Die Versicherungswirtschaft entwickelt ständig neue Produkte und modifiziert bereits bestehende Produkte.

Weiterhin werden die Vertragsbedingungen der einzelnen Versicherer seit Mitte 1994 nicht mehr vom Bundesaufsichtsamt für Versicherungswesen genehmigt. Jede Versicherung kann also ihr eigenes Bedingungswerk schaffen. Zur Frage der Wirksamkeit der einzelnen Bedingungen und zur Auslegung von Bestimmungen hat sich eine umfangreiche Rechtsprechung herausgebildet. Nicht selten berufen sich Versicherer auf Vertragsklauseln, deren Unwirksamkeit seit geraumer Zeit durch die Rechtsprechung festgestellt ist.

Für den Laien sind versicherungsrechtliche Problematiken kaum zu durchschauen.

So hängt die Frage, ob Ihre Versicherung in Ihrem jeweiligen Fall eintrittspflichtig ist, zunächst davon ab, welche Risiken durch Ihrem konkreten Versicherungsvertrag und die zum Zeitpunkt des Versicherungsfalles für Sie gültigen Vertragsbedingungen abgedeckt sind. Es kommt vor, dass Versicherer unter Hinweis auf neue Vertragsbedingungen Leistungen ablehnen, obwohl für den Vertrag des Versicherungsnehmers tatsächlich noch ältere Bedingungen gelten, nach denen der Versicherer leisten muss.

Viele Verträge enthalten Klauseln, die auf den ersten Blick bestimmte Risiken ausschließen. In vielen Fällen werden durch diese Klauseln jedoch nur Obliegenheiten des Versicherungsnehmers, d.h. von ihm zu beachtende Verhaltensregeln, aufgestellt. Ob der Versicherer bei einer Verletzung dieser Obliegenheiten die Leistung verweigern kann, hängt wiederum von verschiedenen Umständen ab, z.B. davon, wer die Obliegenheit verletzt hat, ob diese Verletzung schuldlos, fahrlässig, grob fahrlässig oder gar vorsätzlich erfolgte, ob die Obliegenheitsverletzung sich ausgewirkt hat, etc. Auch hierzu gibt es zusätzlich zu den verschiedenen gesetzlichen Vorschriften eine umfangreiche Rechtsprechung.

Häufig werden bei Vertragsabschluss von dem Versicherungsvertreter Zusagen gemacht, von denen der Versicherer später behauptet, dass sie entweder gar nicht gemacht wurden oder aber nicht verbindlich seien. Oder der Versicherer beruft sich darauf, dass der Versicherungsnehmer bei Abschluss des Versicherungsvertrags (beispielsweise zu Gesundheitsfragen) falsche oder unzureichende Angaben gemacht habe.

Die Rechtsprechung hat in zahlreichen Urteilen entschieden, dass derartige Einwände des Versicherers unberechtigt waren. Insbesondere ist hierzu die sog. „Auge-und-Ohr-Rechtsprechung“ des Bundesgerichtshofs ergangen. Danach ist der Versicherungsvertreter „das Auge und das Ohr“ des Versicherers, d.h. der Versicherer muss sich alles als ihm bekannt zurechnen lassen, was der Versicherungsvertreter im Rahmen der Verhandlungen erfährt. Ferner sind zahlreiche Entscheidungen dazu ergangen, welche Angaben des Versicherungsnehmers im Einzelfall erforderlich sind. Selbst wenn erforderliche Angaben nicht gemacht worden sein sollten, muss dies nicht zwangsläufig zur Leistungsfreiheit des Versicherers führen.

Bei Kenntnis dieser umfangreichen Rechtsprechung ist der Anspruch gegen den Versicherer häufig durchsetzbar.

All das sind lediglich einige Beispiele versicherungsrechtlicher Problematiken, denen Sie sich bei der Auseinandersetzung mit Ihrem Versicherer gegenübersehen können. Die Vertretung durch einen auf Versicherungsrecht spezialisierten Anwalt ist deshalb dringend zu empfehlen.

Die anwaltliche Vertretung sollte auch möglichst früh beginnen, damit nicht in Folge der Unerfahrenheit des Laien in der Korrespondenz mit Versicherern Probleme geschaffen werden, die später nur noch schwer oder gar nicht mehr zu korrigieren sind oder gar Fristen versäumt werden.

Unser Team

Ulrich Rüsing
Ulrich RüsingRechtsanwalt
Fachanwalt für Sozialrecht
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Christian Zumdick
Christian ZumdickRechtsanwalt
Frau Mareike Buttkewitz
Frau Mareike Buttkewitz
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Frau Vanessa Bravo-Landeras
Frau Vanessa Bravo-Landeras
Rechtsanwalts-fachangestellte
Anwalt Werne
Frau Ulrike Sökeland
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